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Schwarzenberg feierte Jubiläum des Zukunftsfonds

(Artikel aus dem Archiv, Gültigkeit abgelaufen 23.05.2014.)

Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Tschechischen Republik Karel Schwarzenberg besuchte am 14. Mai 2013 Berlin, wo er mit dem Bundesaußenminister Guido Westerwelle und weiteren Partnern aus dem Bundestag, dem Bundeskanzleramt und aus politischen Parteien Gespräche über die aktuellen europäischen, außenpolitischen und bilateralen Themen führte.

Der Minister hielt auf der festlichen Veranstaltung des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds anlässlich des 15. jährigen Jubiläums seiner Gründung eine Rede. In dem 15. jährigen Zeitraum wurden durch die Unterstützung des Fonds 7500 Projekte durchgeführt und man kann behaupten, die deutsch-tschechischen Beziehungen sind problemlos.

Die Tschechische Republik versteht den Fond als einen bedeutenden Beitrag zum Aufbau von umfassenden deutsch-tschechischen Beziehungen auf allen Ebenen und hat Interesse daran, die Tätigkeit des Fonds um weitere 10 Jahre zu verlängern.

In seiner Rede bedankte sich Minister Schwarzenberg bei allen für die anstrengende Arbeit zur Verbesserung der deutsch-tschechischen Beziehungen. „Eine große konkrete Arbeit wurde geleistet, wofür ich allen herzlich danken wollte. Für die Veränderungen in den Beziehungen ist vor allem die Zivilgesellschaft verantwortlich, die sichtbar wurde, was u.a. auch dank dieses Fonds passieren konnte,“ sagte Minister.

Seiner Meinung nach könnte somit die Tätigkeit des Fonds und des angebundenen Diskussionsforums für Europa als Beispiel betrachtet werden, wie man historische und andere Auseinandersetzungen überwinden und von den meistens wirtschaftlichen Fragen zur Essenz der politischen Integration Europa zurückkehren könnte.

„Es wird über Euro gesprochen, wobei die Diskussion über Europa verschwindet. Vielleicht könnte dann dieser Fond als Inspiration für Europa dienen. Beschäftigen wir uns jetzt wieder mit dem Grundgedanken, d.h. mit der Diskussion bezüglich der politischen Vereinigung Europas,“ kündigte Minister an.

Im Laufe der ersten 10 Jahre spielte der Fond eine Schlüsselrolle bei Entschädigung der Opfer des Nationalsozialismus und trug zur Versöhnung der beiden Völker bei, so seine Ko-Vorsitzende Kristina Larishová. In den nächsten Jahren konzentrierte sich die Tätigkeit des Fonds auf die Zukunft.

In letzter Zeit bestimmt der Fond aktuelle Themen des Jahres, auf die er dann seine Projektarbeit richtet. Das Thema in diesem Jahr ist die Unterdrückung des Rechtsextremismus und die Stärkung der demokratischen Werte.

Beim Mittagessen mit dem deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle begrüßte Minister Schwarzenberg die Vereinbarung vom April zwischen Serbien und Kosovo zur Normalisierung der Beziehungen. Herr Minister drückte seine Unterstützung für Serbien hinsichtlich des EU-Kandidatenstatus aus, der im Juni im Europäischen Rat zu behandeln ist. Er erwartet auch, dass die EU die Gespräche über Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Kosovo eröffnen wird.

Nach Aussagen des Ministers fände zwischen Serbien und Kosovo eine bedeutsame Verschiebung der bilateralen Beziehungen statt. „Diese Anstrengungen sollen jetzt geschätzt und es soll ein Maximum unternommen werden, damit das serbisch-kosovarische Abkommen erfüllt wird,“ teilte Minister Schwarzenberg mit.

Die Chefs der tschechischen und deutschen Diplomatie erörterten auch die Entwicklung und Lösung des Konflikts in Syrien und besprachen auch den Plan zur Organisation der internationalen Syrien-Konferenz.

Artikel übernommen von den Webseiten des Außenministeriums der Tschechischen Republik www.mzv.cz

Foto: Dirk Enters

Schwarzenberg