Ministerstvo zahraničních věcí ČR

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„Obama tut mir leid“

 

Rozhovor redaktora Andrease Rinkeho s ministrem Schwarzenbergem v deníku Handelsblatt z 26.1.2009 (v němčině).

Als Außenminister trägt Karel Schwarzenberg während der tschechischen Ratspräsidentschaft eine große Verantwortung. Im Gespräch mit dem Handelsblatt erklärt er, wie Tschechien der Dominanz der großen EU-Staaten begegnet, warum der Druck auf den neuen US-Präsidenten zu groß ist und warum Russland immer noch den Zeiten der Sowjetunion nachhängt.


Herr Außenminister, wann hat die neue amerikanische Außenministerin denn Sie als EU-Ratsvorsitz angerufen?

Das war am Freitag.

Und der wievielte EU-Außenminister waren Sie dabei?

Das interessiert mich nicht wirklich. Hillary Clinton hat eine Reihe von Kollegen angerufen, das gehört zum Geschäft. Ich selbst kenne sie seit langem. Sie ist ein sachlicher, kühler Typ. Wir sind schnell zur Sache gekommen.

Ich frage, weil einige im Gas- wie im Gaza-Konflikt den Eindruck hatten, die tschechische Präsidentschaft werde von den großen EU-Staaten an den Rand gedrängt. Leidet sie unter einer Art postpräsidentieller Depression ihrer französischen Vorgängerin, die das Organisieren nicht lassen kann?

Nicht wirklich. Frankreich ist eine europäische Großmacht und Präsident Nicolas Sarkozy eine sehr prägnante Persönlichkeit. Das war uns ebenso klar wie die Tatsache, dass ein kleiner EU-Staat einen EU-Ratsvorsitz anders anlegen muss. Wir haben bewusst einen anderen Stil gewählt.

Das klingt nett. Aber auch aus Tschechien gibt es die Klage, dass die drei großen EU-Staaten die EU dominieren.

Ich hatte nie die Illusion, dass es in der Politik Gleichheit gibt. Große Staaten spielen große Rollen, kleine Staaten kleine. Der ungeheure Erfolg der EU ist, dass sie diese nicht veränderbare Tatsache in einen immerhin kultivierten und zivilisierten Rahmen gebracht hat.

Was können und müssen große Staaten denn anders machen?

Große Staaten können etwa unmittelbar Macht projizieren. Frankreich und England sind Kernwaffenmächte, sie haben erhebliche Streitkräfte, die sie einsetzen können. Das gilt in gewissem Maße auch für Deutschland, das wiederum wirtschaftlich stärker ist als jeder andere EU-Staat. Aber die kleinen Staaten können ausgehend von diesem Grundraster sehr wohl ein eigenes Spiel spielen.

Deutschland hat sich immer als Mustereuropäer empfunden. Stimmt dieses Selbstbild noch?

Ich glaube, Deutschland hat tatsächlich sehr lange eine positive Rolle als Vorkämpfer für die europäische Union gespielt. Seit der Wiedervereinigung und mit der Verlegung der Hauptstadt nach Berlin gibt es sicher eine gewisse Nationalisierung der deutschen Politik. Trotzdem ist Deutschland immer noch eine sehr bewusst europäisch agierende Macht - auch wenn es sicher seine Sonderinteressen etwa an Russland hat.

 

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