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Photo: Regierungsamt der TR
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Premier Fiala sprach in Berlin mit Bundeskanzler Scholz über Energiesicherheit und Ukraine

Pressemitteilung des Regierungsamtes der Tschechischen Republik: Am Donnerstag, dem 5. Mai 2022, traf der Ministerpräsident der Tschechischen Republik Petr Fiala in Berlin den Bundeskanzler Olaf Scholz und den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Hauptthemen der Gespräche waren die Energiesicherheit in Bezug auf die russische Invasion in die Ukraine und globale Auswirkungen des Krieges. Die Regierungschefs diskutierten auch über die Unterstützung der Ukraine, die Prioritäten der bevorstehenden tschechischen EU-Ratspräsidentschaft und deutsch-tschechische bilaterale Zusammenarbeit.

Ministerpräsident Petr Fiala und Bundeskanzler Olaf Scholz sprachen über die anhaltende russische Aggression in der Ukraine und die damit verbundene Bewältigung der Flüchtlingswelle und die Verteidigungskooperation der beiden Länder.

 

„Wir haben mit dem deutschen Bundeskanzler über viele Themen gesprochen, von denen viele natürlich durch die russische Kriegsaggression in der Ukraine beeinflusst sind. Wir haben uns auf ein gemeinsames Projekt zur Modernisierung der tschechischen Armee geeinigt, das mit einer konkreten Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte verbunden ist. Dieses Projekt betrifft auch schwere militärische Technik. Ich bin sehr froh, dass wir so schnell zu einer Übereinkunft kamen und das Potenzial unserer beiden Länder nutzen können“, sagte Ministerpräsident Fiala.

 

Ein weiteres Gesprächsthema war die Energiesicherheit. Die Politiker diskutierten die Möglichkeit, die Kapazität deutscher LNG-Terminals von der tschechischen Seite zu nutzen. Tschechien will mit Deutschland bei der Diversifizierung von Transportwegen und Öl- und Gasquellen zusammenarbeiten. Beide Politiker sprachen über die Erhöhung der Kapazität der TAL-Pipeline, die für die Energiesicherheit der Tschechischen Republik von großer Bedeutung ist.

 

„Das zweite Schlüsselthema war die Energiesicherheit und unsere gemeinsame Absicht, unsere Abhängigkeit von russischem Gas und Öl loszuwerden. Wir haben über den Ausbau der von Deutschland genutzten TAL-Pipeline gesprochen und uns auch darauf verständigt, Gespräche aufzunehmen und eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Nutzung deutscher Erdgasterminals einzurichten“, resümierte der Premier.

 

Die Politiker sprachen auch über die Vorbereitung der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft, die die aktuelle Situation widerspiegeln und sich mit Fragen des Wiederaufbaus der Ukraine, der Energiesicherheit und der Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten der EU befassen wird. Sie einigten sich auch darauf, die Integration der Länder des Westbalkans in die EU zu unterstützen.

 

„Deutschland ist unser wichtigster strategischer Partner. Uns verbindet eine Reihe von Kontakten, sowohl politisch als auch wirtschaftlich und natürlich menschlich. Es ist ein großes Nachbarland. Natürlich sind wir an der Weiterentwicklung der Zusammenarbeit und den bestmöglichen Beziehungen interessiert“, sagte Premier Fiala.

 

Petr Fiala traf auch den Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Auch hier war der russisch-ukrainische Konflikt und seine Folgen und vor allem die notwendige Unterstützung der Ukraine wichtige Gesprächspunkte. Sie erörterten auch gegenseitige Beziehungen zwischen Tschechien und Deutschland.

 

„Der Bundespräsident hat mich sehr herzlich empfangen. Wie wir wissen, ist er ein Freund der Tschechischen Republik. Ich hatte die Gelegenheit, offen mit ihm über eine Reihe von Themen zu sprechen. Wir sprachen über tschechisch-deutschen Beziehungen und wie man sie weiterentwickeln kann. Wir sprachen über Energiepolitik, die Herausforderungen, die auf die Europäische Union warten. Wir sprachen darüber, wie man effektiv helfen kann und was den brutalen Krieg in der Ukraine stoppen könnte. Wir haben auch über die tschechische EU-Ratspräsidentschaft gesprochen und was wir davon erwarten“, sagte Petr Fiala.

 

Der tschechische Premier ehrte auch das Andenken an tschechoslowakische Widerstandskämpfer in der Gedenkstätte der Berliner Justizvollzugsanstalt Plötzensee. Während des Zweiten Weltkriegs wurde das Gefängnis von den Nazis genutzt und diente dazu, ihre Gegner und Mitglieder des Widerstands festzuhalten und zu liquidieren. Hier wurden auch 700 Tschechoslowaken hingerichtet. Petr Fiala nahm auch an einer Diskussionsrunde der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) teil, bei der die Folgen der russischen Aggression in der Ukraine für die tschechische und deutsche Sicherheitspolitik diskutiert wurden.

 

Weitere Informationen und Fotos auf der Website des Amtes der Regierung der Tschechischen Republik

Im Bundeskanzleramt

Im Bundeskanzleramt

Beim Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Beim Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Besuch in der Gedenkstätte Plötzensee

Besuch in der Gedenkstätte Plötzensee