Nach Bayreuth kam Andrej Babiš als Ehrengast auf Einladung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Am Rande der Festspiele und der Premiere der neuen Lohengrin-Inszenierung hat er ein Gespräch mit Markus Söder geführt über bilaterale bayerisch-tschechische Beziehungen und aktuelle Themen, z.B. Migration, Kooperation im Bereich Wissenschaft und Forschung oder Modernisierung der Bahnverbindung Prag – München.

 

Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder trifft den tschechischen Ministerpräsidenten, S.E. Andrej Babiš: „Die Beziehungen zwischen Bayern und der Tschechischen Republik sind seit Jahren eng und vertrauensvoll. Wir wollen die Freundschaft zwischen unseren Ländern im Geiste guter Nachbarschaft und Partnerschaft weiter stärken und zukunftsorientiert gestalten.“

25. Juli 2018

Bei einem Gespräch am Rande der Bayreuther Festspiele zwischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik, S.E. Andrej Babiš, standen die guten nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen Bayern und Tschechien und innerhalb Europas im Mittelpunkt.

„Wir schätzen die positive Entwicklung, die die bayerisch-tschechischen Beziehungen in den letzten Jahren genommen haben. Unsere Zusammenarbeit bewegt sich auf sehr hohem Niveau. Wir möchten auch künftig alles tun, um diese Entwicklung fortzuführen. Als gute Nachbarn pflegen wir den Dialog und arbeiten in gegenseitigem Vertrauen umfassend zusammen. Angesichts der Herausforderungen auf europäischer Ebene setzen wir auch hier auf Dialogführung und Einigkeit“, erklärten Söder und Babiš übereinstimmend.

Folgende Themen waren Inhalt des Gesprächs:

Bei den Themen Sicherheit und Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität lobten beide Seiten die gute polizeiliche Zusammenarbeit, die seit dem Jahr 2007 auch im gemeinsamen Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Petrovice und Schwandorf Ausdruck gefunden hat.

Beim Thema Migration betonten beide als gemeinsame Positionen die Notwendigkeit eines wirksamen Schutzes der EU-Außengrenzen, die konsequente Bekämpfung von Schleuserkriminalität und das Erfordernis, Lebensperspektiven in Herkunfts- und Transitländern spürbar und nachhaltig zu verbessern.

Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Ländern haben sich seit dem Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union im Jahr 2004 durchweg positiv entwickelt. Das bayerisch-tschechische Handelsvolumen hat sich in diesem Zeitraum mehr als verdoppelt und erreichte im Jahr 2017 mit 20,95 Milliarden Euro einen neuen Höchststand. Ministerpräsident Markus Söder: „Unter den mittel- und osteuropäischen Ländern ist Tschechien der wichtigste Handelspartner Bayerns.“

Zu den Bahnverbindungen zwischen Bayern und Tschechien erklärten Söder und Babiš: „Wir werden uns bei der deutschen Bundesregierung weiter mit großem Nachdruck dafür einsetzen, dass die dringend notwendigen Streckenausbauten forciert und umgesetzt werden.“

Die Kooperation entwickelt sich sehr dynamisch auch in den Bereichen Forschung. Wissenschaft und Innovation „Die Wissenschaftsarbeit zwischen Bayern und Tschechien ist auf universitärer und institutioneller Ebene sehr intensiv und es gibt noch erhebliches Potential für bilaterale Projekte. Die im Jahr 2016 gegründete Bayerisch-Tschechische Hochschulagentur bietet dafür einen vielversprechenden Ansatz. Aufgrund des großen Erfolges wollen wir die seit 2014 bestehende Vereinbarung zu Forschungskooperationen fortsetzen. Die Mittel für das Programm „Joint Call Bayern – Tschechien“ werden deswegen deutlich angehoben“, so Söder.

Ministerpräsident Babiš: „Die bestehenden Kooperationen im Bereich Raumfahrt bilden eine hervorragende Basis für die Erweiterung der bayerisch-tschechischen Aktivitäten. Wir wollen diese Zukunftstechnologie weiter ausbauen. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Söder haben wir daher die Einsetzung einer hochrangigen Arbeitsgruppe zu einer Potentialanalyse für den Bereich Space Applications vereinbart.“