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Photo: © Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen
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Senatsdelegation zu Besuch in Österreich zum Thema Freiheit und Regulierung der Medien

Vom 15. – 18. September 2020 besuchte die Ständige Kommission des Senats des Parlaments der Tschechischen Republik für Medien unter der Leitung des stellvertretenden Senatsvorsitzenden Jiří Oberfalzer Österreich. Ziel des Auslandsbesuchs war es, die tschechischen Gesetzgeber mit österreichischem Know-how im Bereich der medialen Gesetzgebung und in der Kontrolle öffentlich-rechtlicher Medien bekannt zu machen.

Hauptthema des Besuchs waren die Gespräche im Österreichischen Parlament. Die Delegation wurde zunächst von der stellvertretenden Vorsitzenden des Bundesrates Elisabeth Grossmann empfangen. Es folgte ein Treffen mit den Amtskollegen des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates und des Verfassungsausschusses des Nationalrates. Die Diskussion widmete sich der Frage nach der Zusammensetzung und den Vollmachten des Kontrollorgans für die öffentlich-rechtlichen Medien sowie die Stellung der öffentlich-rechtlichen Medien in Konkurrenz zu den privaten Medien.

Neben den Gesprächen im Parlament traf sich die Delegation auch mit einem Vertreter der Abteilung Medienrecht des Bundeskanzleramtes, der die Senatoren mit der Ausgestaltung der Legislative im Bereich der Kontrolle der öffentlich-rechtlichen und privaten Medien bekannt machte, aber auch mit den Mitteln, die Österreich im Kampf gegen die Verbreitung sogenannter „Fake News“ und Netzfeindlichkeit zur Verfügung stehen.

Im Sitz des ORFs wurde die Delegation vom Generaldirektor Alexander Wrabetz empfangen, im regionalen ORF-Studio, das das Programm für die Volksgruppen im Osten Österreichs (als auch tschechische Sendungen) vorbereitet, dann vom Direktor Werner Herics.

Am Rande des Hauptprogramms besuchten die Senatoren den zweisprachigen Schulverein Komensky und machten anschließend eine Führung durch die Ausstellung des Fotografen Pavel Baňka im Tschechischen Zentrum Wien, die der Fotograf selbst leitete.

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Senatsdelegation zu Besuch in Wien und dem Burgenland