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Photo: © Botschaft der Tschechischen Republik in Wien
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Treffen des Premierministers Babiš mit Bundeskanzler Kurz

Am 18. Mai 2018 besuchte Premierminister Andrej Babiš Österreich und traf sich mit Bundeskanzler Sebastian Kurz. Diskutiert wurde eine Reihe von Themen von der Kooperation im Bereich Verkehrsinfrastruktur und Energie über den gegenseitigen Handel bis hin zu Fragen in Zusammenhang mit der bevorstehenden österreichischen Ratspräsidentschaft.

Premierminister Babiš und Bundeskanzler Kurz würdigten die Intensität des tschechisch-österreichischen politischen Dialogs und die Zunahme der gegenseitigen Handelsumsätze. Sie waren sich einig, dass die Bemühungen zur Verbesserung der Infrastrukturverbindungen zwischen den beiden Ländern fortgesetzt werden müssen.

Bei der Vertiefung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern erwiesen sich verschiedene Formen der Zusammenarbeit, wie das Treffen der Außenminister und der Kreishauptleute im 2 + 6 Format, das tschechisch-österreichische Diskussionsforum und das Austerlitz-Format zwischen der Tschechischen Republik, Österreich und der Slowakei als gewinnbringend.

Mit Blick auf die bevorstehende österreichische Präsidentschaft des EU-Rates versicherte Premierminister Babiš Bundeskanzler Kurz die tschechische Unterstützung. Beide Länder haben ähnliche Ansichten zum Thema Migration und Asylpolitik. Der Schutz der EU-Außengrenzen müsse dabei im Fokus liegen. Die Tschechische Republik will auch bei der Vorbereitung des nächsten EU-Haushalts eng mit Österreich zusammenarbeiten. Aus der Sicht der Tschechischen Republik sollten die Investitionsprioritäten und die Schwerpunktsetzung von den Mitgliedsstaaten entschieden werden.

Premierminister Babiš sprach sich für die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Visegrad-Gruppe und Österreich aus und kündigte ein Treffen der Gruppe mit Bundeskanzler Kurz am 21. Juni 2018 in Budapest an.

Während seines Besuchs in Österreich gab Premierminister Babiš dem ORF und der renommierten Zeitung Die Presse ein Interview.

Pressekonferenz

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