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Photo: © senat.cz
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Senatsausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung und Sicherheit bei Treffen in Wien

Am 14. und 15. September kam die Delegation des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung und Sicherheit des Senats des Parlaments der Tschechischen Republik zu Gesprächen nach Wien. Der Delegation gehörten der Vorsitzende Pavel Fischer sowie die beiden stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses Tomáš Jirsa und Patrik Kunčar an.

Im österreichischen Parlament traf sich die Delegation mit Wolfgang Beer, dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Eduard Köck, dem Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten sowie weiteren Mitgliedern. Es folgte ein Gespräch mit dem Verteidigungsausschuss des Nationalrates unter der Leitung von Reinhard E. Bösch. Die tschechische Delegation wurde außerdem vom Generalsekretär des Außenministeriums, Peter Launsky-Tieffenthal, und vom Generalsekretär des Verteidigungsministeriums, Dieter Kandlhofer, empfangen.

Der Besuch bestätigte die sehr guten und intensiven Beziehungen auf parlamentarischer Ebene. Besprochen wurden die bilaterale Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit sowie regionale und europäische Projekte. Die Teilnehmer tauschten sich über globale strategische und sicherheitspolitische Herausforderungen aus, wobei sie sich über die Bedeutung der Cybersicherheit einig waren. Auch die Problematik im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen wurde thematisiert. Weiters bekundete man auch das gegenseitige Interesse an der Aufrechterhaltung offener Grenzen, und das vor allem in Anbetracht der hohen Pendlerzahl, die auch für die österreichische Wirtschaft von Bedeutung ist, oder der bevorstehenden Skisaison in den österreichischen Alpen. Obwohl es grundlegende Meinungsverschiedenheiten über die Kernenergie oder die dominierende Rolle erneuerbarer Energien gibt, haben sich beide Seite auf die Wichtigkeit einer offenen Kommunikation geeinigt.